Frage von Melih Han B. • 02.05.2023
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 11.05.2023
Über den genauen Zeitpunkt, wann das Gesetz dann in Kraft treten wird, kann ich Ihnen heute keine verlässliche Auskunft geben, da es von zu vielen Faktoren abhängt
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Johannes M. • 02.05.2023
Antwort von Roderich Kiesewetter CDU • 10.05.2023
Mein Abstimmungsverhalten ist auf der Website des Bundetages nachzuverfolgen.
Frage von Johanna J. • 02.05.2023
Antwort von Hartmut Bodeit CDU • 04.05.2023
Nun müssen Experten bewerten ob das Gutachten der Bürgerinitiative den Hochwasserschutz genauso gewährleisten kann, wie die Planungen der Verwaltung
Frage von Antje K. • 02.05.2023
Antwort von Michael Roth SPD • 03.05.2023
Eine öffentliche Anhörung kann auf Verlangen von mind. 12 Ausschussmitgliedern angesetzt werden, wenn sie sich thematisch auf eine überwiesene Vorlage bezieht.
Frage von Katrin N. • 02.05.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 25.05.2023
Ganz klar ist: Wenn der Verdacht von Straftaten im Raum steht, gibt es kein kirchliches Sonderrecht.
Frage von Uwe K. • 02.05.2023
Antwort von Marlen Block Die Linke • 02.05.2023
MdL in Brdg. sind Pflichtmitglieder in einem Versorgungswerk. Von dort erhalten sie bei Eintritt ins Rentenalter eine Altersversorgung. Die Höhe variiert.