Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mechthild Heil
Antwort 15.10.2013 von Mechthild Heil CDU

Sehr geehrter Herr Schomer,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Gerne beantworte ich Ihre Frage persönlich, bitte wenden Sie sich hierfür direkt an mein Büro unter mechthild.heil@bundestag.de.

Portrait von Fritz Felgentreu
Antwort 15.10.2013 von Fritz Felgentreu SPD

(...) Viele Polizisten sehen inzwischen die Legalisierung von Cannabis-Produkten als einzige echte Lösung, um den Dealern das Handwerk zu legen. Dieser Vorschlag wirft aber andere Fragen verschärft auf: Wie gewährleisten wir dann den Jugendschutz? (...)

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 19.03.2014 von Sahra Wagenknecht BSW

(...) Statt auf eine Belastung der Kleinsparer setzt DIE LINKE auf eine stärkere Belastung für die Oberschicht, unter anderem durch eine Abschaffung der Abgeltungssteuer auf Kapitalerträge. Um Kleinsparer zu entlasten, will DIE LINKE zum ursprünglichen Sparerfreibetrag zurückkehren. (...)

Portrait von Gerda Hasselfeldt
Antwort 20.11.2013 von Gerda Hasselfeldt CSU

(...) In der Tat sieht das deutsche Einkommenssteuergesetz für Mitgliedsbeiträge an Körperschaften, die Heimatkunde und Heimatpflege fördern, keine steuerliche Absetzbarkeit als Sonderausgabe vor. Der von Ihnen genannte § 10b Absatz 1 Satz 8 Nr. (...)