Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ralf F. • 08.05.2023
Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 09.05.2023

Die von der Ampel-Koalition festgelegten Voraussetzungen für die Energiepreispauschale (EPP) sind genau definiert.

Portrait von Uwe Witt
Antwort von Uwe Witt
parteilos
• 08.05.2023

Aufgrund eines Unfalls muss ich mich seit 2021 langwierigen medizinischen Behandlungen unterziehen und eine missglückte Operation hat den Heilungsprozess unglücklicherweise zusätzlich verkompliziert.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 25.05.2023

Die Rechtslage in Bezug auf die Vertragsfreiheit und den Zugang zu geschützten Räumlichkeiten bleibt unverändert. Wie bislang sind gesetzliche Grenzen der Vertragsfreiheit zu beachten (z.B.. die Grenzen durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz / AGG).

Portrait von Sven-Christian Kindler
Antwort von Sven-Christian Kindler
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.07.2023

Das Thema ME/CFS und im Speziellen die Versorgung von Betroffenen ist eine klare Priorität Grüner Gesundheitspolitik.

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