Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Nico B. • 07.10.2023
Hallo Frau Kura, Im Antrag:"Niedersachsens Wälder zukunftssicher umbauen" steht unter Punkt 8, dass mehr Naturwälder ausgewiesen werden sollen. Wie viel Hektar sollen unter Schutz gestellt werden?
Portrait von Anne Kura
Antwort ausstehend von Anne Kura BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Christian D. • 07.10.2023
Wann tritt die Abschaffung der Beibehieltungsgemehmigung in Kraft?
Portrait von Filiz Polat
Antwort 05.12.2023 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

aktuell rechnen wir mit einer Verabschiedung der Gesetzesnovelle zum Staatsangehörigkeitsrecht im April nächsten Jahres.

Frage von Cornelia L. • 07.10.2023
Wird die pauschale Beihilfe auch schwerbehinderte Beamte entlasten?
Portrait von Josef Neumann
Antwort 19.10.2023 von Josef Neumann SPD

Als SPD-Fraktion setzen wir uns seit Jahren für die Einführung der pauschalen Beihilfe in NRW ein. Wir sind gegen die Ungerechtigkeit der doppelten Belastung von gesetzlich versicherten Beamtinnen und Beamten.

Frage von Cornelia L. • 07.10.2023
Unterstützt die CDU die pauschale Beihilfe in NRW?
Portrait von Daniel Hagemeier
Antwort 18.10.2023 von Daniel Hagemeier CDU

Wir stehen zum Berufsbeamtentum mit seinen drei Säulen aus Alimentation, Beihilfe und Versorgung und erkennen seine große Attraktivität an.

Frage von Cornelia L. • 07.10.2023
Einführung pauschale Beihilfe NRW?
Portrait von Tim Achtermeyer
Antwort 21.11.2023 von Tim Achtermeyer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Uns ist nicht bekannt, dass schwerbehinderte Beamte aus der pauschalen Beihilfe ausgeschlossen sind.