Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan M. • 22.08.2013
Antwort von Alexander Brandt PIRATEN • 24.08.2013 (...) Die kurze Begründung: Die meisten Mediziner, Polizisten und Therapeuten, die sich mit dem Thema eingehender beschäftigt haben, halten eine Legalisierung für sinnvoll. In anderen Staaten, wie den Niederlanden oder Portugal, sind die positiven Folgen deutlich sichtbar. (...)
Frage von Sabine W. • 22.08.2013
Antwort von Bartosz Lotarewicz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.08.2013 (...) Es ist aus meiner Sicht die Aufgabe der Politik ,vor allem in einer Metropole wie Berlin, nach zukünftigen und nachhaltigen Mobilitätslösungen zu suchen. Viele Initiativen in Berlin (wie Car-Sharing) entstehen, zumindest in meiner Wahrnehmung, unabhängig von der Politik bzw. (...)
Frage von Joachim W. • 22.08.2013
Antwort von Axel Schwenk PIRATEN • 23.08.2013 (...) Einfache Steuersätze, keine Bemessungsgrenzen, keine Schlupflöcher, auf diese Weise zahlen Geringverdiener wenig und besser verdienende entsprechend des zu versteuernden Einkommens mehr. In der Sozialversicherung sollte einfach das Solidaritätsprinzip gelten. (...)
Frage von Felix T. • 22.08.2013
Antwort von Ingo Gädechens CDU • 21.09.2013 (...) Das heißt, dass der Versorgungsausgleich insgesamt gesehen kostenneutral geregelt ist. Obwohl ich als ehemaliger Berufssoldat Ihr Anliegen sehr gut nachvollziehen kann, würde eine Änderung hier bedeuten, dass alle Steuerzahler für die Scheidungsfolgen von Soldatinnen und Soldaten aufkommen müssten. (...)
Frage von Daniel G. • 21.08.2013
Antwort von Petra Pau Die Linke • 28.08.2013 (...) meine Schwerpunkte und Wünsche für Marzahn-Hellersdorf finden Sie in diesem Faltblatt kurz zusammengefasst http://www.petrapau.de/person/down/folder_petra-pau_bt-wahl_2013.pdf . Zum Ullrichplatz habe ich mich beim Bezirksamt und den Bezirksverordneten erkundigt und kann Ihnen mitteilen, das der Bezirksverordnete E. (...)
Frage von Daniel G. • 21.08.2013
Antwort von Björn Glienke PIRATEN • 21.09.2013 (...) So ist es beispielsweise leicht, von Ländern und Kommunen eine bessere Kitaausstattung zu verlangen. Gleichzeitig jedoch fallen viele Kosten außerhalb des Bundes an, insbesondere die dauerhaften wie Ausstattung, Instandhaltung und Personal. (...)