Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Frage von Julia W. • 12.05.2023

Antwort von Bengt Bergt

SPD • 12.05.2023

Aus meiner Sicht führt an einem LNG-Standort im Ostsee-Raum kein Weg vorbei.

Frage von Mirko S. • 12.05.2023

Sehr geehrter Herr Rülke, Finden Sie es richtig, dass die erhobenen Bußgelder aus der Corona-Politik In Bayern zurückgezahlt werden? Wenn ja, sollten Wir das nicht auch in Baden Württemberg machen?

Antwort von Hans-Ulrich Rülke

FDP • 12.01.2024

Ich finde es gut, dass gerichtlich festgestellt wurde, dass Herr Söder bei den Corona-Regeln völlig überzogen ha

Frage von Hagen M. • 12.05.2023

Sehr geehrter Herr Dr. Buschmann, welche Veränderungen sehen Sie zur Verbesserung der familiengerichtlichen Entscheidungen hinsichtlich Menschenrechtskonformität vor? Wortlaut Definition "Kindeswohl"?

Antwort von Marco Buschmann

FDP • 25.05.2023

Die Anwendung des Familienrechts ist Aufgabe der unabhängigen Familiengerichte. Zu einzelnen Fällen kann ich als Bundesminister der Justiz daher mit Blick auf den Grundsatz der Gewaltenteilung keine Stellungnahme abgeben.

Frage von Heike R. • 11.05.2023

Wie sollen die Bürger:innen entlastet werden?

Antwort von Alois Rainer

CSU • 22.05.2023

ich verstehe Ihre Sorge um die Finanzierung der hohen Ausgaben der aktuellen Bundesregierung gut. Auch ich vermisse in diesem Kontext ein tragfähiges Konzept der Ampel.