Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Monika Grütters
Antwort 10.09.2015 von Monika Grütters CDU

(...) Ich versichere Ihnen, dass ich mich für die Anliegen der KünstlerInnen, der Kreativen und aller im Kulturbereich tätigen Menschen entschieden einsetze. Ich denke, dass dies auch die Entwicklung des Kulturhaushaltes zeigt, der glücklicherweise in den letzten Jahren konstante Zuwächse verzeichnen konnte. Für zusätzliche Mittel zu werben, die letztlich das Parlament als Haushaltsgesetzgeber genehmigen muss, ist jedoch stets aufs Neue eine echte Herausforderung. (...)

Portrait von Sevim Dağdelen
Antwort 30.09.2015 von Sevim Dağdelen BSW

(...) DIE LINKE. fordert, dass der unsägliche Dublin-Mechanismus für Flüchtlinge in einem ersten Schritt generell und grundsätzlich ausgesetzt werden muss. Schutzsuchende sollen ihr Zufluchtsland entsprechend bestehender familiärer Kontakte oder vorhandener Sprachkenntnisse von vornherein selbst bestimmen können ("free choice"-Modell). (...)

Profilbild Svenja Stadler
Antwort 21.09.2015 von Svenja Stadler SPD

(...) Wollen wir uns (diese unnötigen Mehrkosten) und den Flüchtlingen die Entmündigung zumuten für den „Gewinn“ der Abschreckung? Welch ein Irrtum, dass sich irgendjemand, den das Schicksal aus seiner Heimat getrieben hat, davon überhaupt aufhalten ließe. (...)

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 21.09.2015 von Daniela Ludwig CSU

(...) Die steigende Zahl an Flüchtlingen stellt uns in Deutschland, aber besonders auch auf europäischer Ebene, vor große Herausforderungen. Eines möchte ich aber gleich zu Anfang feststellen: Die Bundesregierung wird keine Flüchtlinge in Privathaushalten unterbringen, außer der Besitzer stellt freiwillig Wohnraum zur Verfügung. Wo Familien eine freie Wohnung oder ein freies Zimmer haben und diesen Raum gerne zur Verfügung stellen möchten, ist dies natürlich möglich. (...)