Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Metin Hakverdi
Antwort von Metin Hakverdi
SPD
• 02.06.2015

(...) In jüngster Zeit wird die Legalisierung von Cannabis politisch und gesellschaftlich verstärkt diskutiert. (...) Die derzeitige Rechtslage zum Umgang mit Drogen und Drogenkonsum in Deutschland ist verbesserungsbedürftig. (...)

Portrait von Cornelia Möhring
Antwort von Cornelia Möhring
Die Linke
• 29.06.2015

(...) Die Anhörung hat klar gemacht, dass der von Gesundheitsminister Gröhe geplante Regressverzicht, d.h. die Finanzierung von Behandlungskosten durch Schadensfälle innerhalb der Sozialversicherung, den Hebammen nichts bringt. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort von Joachim Pfeiffer
CDU
• 20.05.2015

(...) da meine Auffassung zur Legalisierung von Cannabis zumindest im Moment in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nicht mehrheitsfähig ist, sehe ich derzeit keinen Gesetzentwurf mit der Union. Über die Ausgestaltung eines solchen wäre in jedem Fall aber intensiv zu diskutieren. (...)

Portrait von Elisabeth Scharfenberg
Antwort von Elisabeth Scharfenberg
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.06.2015

(...) wie Sie wissen, liegt uns die Absicherung der Hebammentätigkeit sehr am Herzen. Und ebenso wichtig ist es uns, dass die Wahlfreiheit für werdende Eltern, wo sie ihr Kind bekommen möchten, bestehen bleibt. (...)

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