Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dieter L. • 21.10.2023
Ist die Blockadehaltung des Bundesfinanzministeriums die richtige Antwort auf den Personalmangel im öffentlichen Dienst?
Portrait von Ralf Witzel
Antwort 23.10.2023 von Ralf Witzel FDP

eine respektvolle Behandlung der Bediensteten und eine amtsangemessene Alimentation sind seit langem Ziel und praktisches Handeln der FDP.

Frage von Peter M. • 21.10.2023
Wie geht es weiter mit dem BAföG?
Portrait von Ria Schröder
Antwort 10.04.2024 von Ria Schröder FDP

Zum Wintersemester 2024/25 werden wir zudem weitere Anpassungen vornehmen, die derzeit beraten werden, dabei geht es um grundlegende Änderungen wie die Einführung einer Studienstarthilfe und einer Flexibilisierung der Förderhöchstdauer, genauso wie die Überprüfung von Freibeträgen und Fördersätzen.

Frage von Lars M. • 21.10.2023
Sehr geehrter Herr Ernst, sind Sie der Meinung, dass Ihre Abgeordnetenentschädigung so gering ist, dass Sie vor dem Bundessozialgericht unbedingt um eine volle Rentenzahlung streiten mussten?
Profilbild von Klaus Ernst
Antwort ausstehend von Klaus Ernst BSW
Frage von Bayram P. • 21.10.2023
Die Modernisierung des neuen Staatangehörigkeitsgesetz sollte am 9 oder 10.November in der Bundestag angehört werden, Tagesordnung sind andere Punkte geplant ?
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 23.10.2023 von Mahmut Özdemir SPD

die Beratungen im Bundesrat können Sie hier zu TOP 20 einsehen, dort finden Sie auch meine Rede: