Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Franz Hofmaier
Antwort 06.09.2023 von Franz Hofmaier ÖDP

Im EU-Parlament hat sich die derzeitige Regelung bewährt, für eine Änderung gibt es keine nachvollziehbaren konkreten Gründe.

Portrait von Volker Behrendt
Antwort 23.05.2019 von Volker Behrendt ÖDP

(...) Die ÖDP hat dies ja zuletzt selber auch mit dem Volksbegehren Artenvielfalt in Bayern gezeigt. In Deutschland sind Listenverbindungen, wie sie Ihnen vorschweben, in wenigen Bundesländern erlaubt und werden auch von der ÖDP eingegangen. Insofern kann ich mir das auch auf anderen Ebenen gut vorstellen. (...)

Portrait von Felix Leinen
Antwort 23.05.2019 von Felix Leinen ÖDP

(...) derzeit stellt sich für die ÖDP die Frage nach einem "Bündnis kleiner Parteien" nicht, da die Sperrklausel bei der Europawahl bisher noch nicht durchgesetzt werden konnte. (...)