Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort 02.10.2015 von Gesine Lötzsch Die Linke

(...) sofern die Petition als Offener Brief gedacht war und dann in Form einer Petition abschlägig beschieden wurde, liegt ein bedauerlicher Kommunikationsfehler vor. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 25.09.2015 von Gregor Gysi Die Linke

Sehr geehrter Herr Pfeiffer,

vielen Dank für Ihre weiteren Informationen. Ich habe Ihre Schreiben an meinen Stellvertreter, den Abgeordneten Jan Korte, mit der Bitte, eine Initiative einzuleiten, weitergeleitet.

Portrait von Johannes Selle
Antwort 09.10.2015 von Johannes Selle CDU

(...) Unser Asylrecht ist in dieser Frage klar formuliert. Asyl erhält nur derjenige, dessen Leib und Leben im Heimatland bedroht ist. Wirtschaftliche Not ist hingegen kein ausreichender Asylgrund und führt zur Ablehnung des Antrages und zur Rückführung des Betroffenen. (...)