Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 20.12.2012 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Die Auseinandersetzungen beruhen auch auf den Veränderungen in der sozialen Arbeit. Wir sehen Entwicklungen wie Lohndumping und Outsourcing im Sozial- und Gesundheits- und Pflegebereich mit großer Sorge und wollen Regelungen finde, die für alle Anbieter sozialer Arbeit gelten. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 28.12.2012 von Matthias Zimmer CDU

(...) das Arbeitszeitgesetz sieht in der Tat eine Begrenzung der Arbeitszeit vor (§ 3), erlaubt aber auch Ausnahmen. Zweck des Gesetzes ist es, „die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer bei der Arbeitszeitgestaltung zu gewährleisten und die Rahmenbedingungen für flexible Arbeitszeiten zu verbessern“ (§ 1). (...)

Portrait von Thomas Dörflinger
Antwort 18.12.2012 von Thomas Dörflinger CDU

Sehr geehrter Herr Lindeholz,

vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch. Gern lasse ich Ihnen eine persönliche Antwort zukommen, teilen Sie hierfür bitte meinem Berliner Büro Ihre Kontaktdaten mit.

Profilbild von Klaus Ernst
Antwort 08.01.2013 von Klaus Ernst BSW

(...) Die Fraktion DIE LINKE fordert deshalb u.a. die Ausweitung der betrieblichen Mitbestimmung. Betriebsräte müssen das Recht erhalten, in wirtschaftlichen Fragen im Unternehmen effektiv mitzubestimmen. (...)

Antwort 18.12.2012 von Olaf Wegner PIRATEN

(...) da Angestellte und Beamte bzw. Renten und Pensionen nicht das gleiche sind, finde ich es vom Grundsatz her richtig, das Renten und Pensionen unterschiedlich berechnet werden. Denn ich stehe uneingeschränkt zum Gleichheitsgrundsatz, gleiches gleich und unterschiedliches unterschiedlich zu behandeln. (...)