
In Brandenburg werden wir mit Vorsicht reagieren. Im Zweifel lieber eine Maßnahme zu viel, als eine zu wenig.
In Brandenburg werden wir mit Vorsicht reagieren. Im Zweifel lieber eine Maßnahme zu viel, als eine zu wenig.
Frau Lang hat im März 2022 für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes gestimmt und damit dafür, dass es weiterhin Schutzmaßnahmen wie etwa die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr gibt
Ich möchte an dieser Stelle auf meine Persönliche Erklärung nach § 31 Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zu der Abstimmung am 18.03.2022 hinweisen.
Die Gesundheitspolitik der EU zielt darauf ab, die Gesundheit zu fördern, die Strategien der Mitgliedstaaten zu harmonisieren und vor Gesundheitsbedrohungen zu schützen.
Die Menschen in Deutschland haben die Corona-Maßnahmen seit mehr als zwei Jahren sehr gewissenhaft mitgetragen und umgesetzt.
Deswegen wurde ein vorsichtiges Maßnahmen-Paket auf den Weg gebracht, das mit einer Sunset-Klausel, also einem Enddatum, versehen war.