Frage von Harald M. • 28.05.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 31.05.2023
Die AfD arbeitet mit jenen Kräften zusammen, die ihren Wertekanon teilen.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix B. • 28.05.2023
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 02.06.2023
da Ihre Frage nicht in meinen thematischen Zuständigkeitsbereich fällt, möchte ich Sie höflich bitten, sich an die zuständigen Kollegen aus meiner Fraktion zu wenden.
Frage von Felix B. • 28.05.2023
Antwort von Andrew Ullmann FDP • 12.07.2023
[...] Die Schuldenbremse, steht in Artikel 109 des Grundgesetzes und ist deshalb keine Lindner-Ideologie, sondern die gesetzliche Grundlage unseres Zusammenlebens und damit auch der grundsätzliche Auftrag an Legislative und Exekutive.
Frage von Felix B. • 28.05.2023
Antwort ausstehend von Thorsten Lieb FDP
Frage von Felix B. • 28.05.2023
Antwort von Dirk Wiese SPD • 20.06.2023
Es braucht eine stabile und solidarische Finanzierung, um ein leistungsfähiges Gesundheitssystem zu ermöglichen.
Frage von Felix B. • 28.05.2023
Antwort von Armand Zorn SPD • 17.07.2023
Eine höhere Beitragsbemessungsgrenze kann die Finanzlücke der Krankenkassen ausgleichen, ohne Menschen mit mittleren und geringen Einkommen zusätzl. zu belasten