Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gerd M. • 17.11.2023
Warum belastet die Ampel Bürger und Industrie mit extrem hohen Preisen für Elektroenergie und lehnt gleichzeitig alle Maßnahmen ab, die eine Senkung des Strompreises bewirken können?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Moshe W. • 17.11.2023
Was passiert mit den Moscheen / Grundstücken von VERBOTENEN Islamischen Vereinen?
Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 27.11.2023 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

"Die Entscheidung über die weitere Nutzung der o. g. Grundstücke ist keine Aufgabe der Bundespolitik. Hier sind die lokalen Akteure aufgefordert, eine gute Lösung unter Berücksichtigung der jeweiligen Eigentumsrechte zu finden."

Frage von Moshe W. • 17.11.2023
Was passiert mit den Moscheen / Grundstücken von VERBOTENEN Islamischen Vereinen?
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 20.11.2023 von Mahmut Özdemir SPD

Die Entscheidung über die weitere Nutzung der o. g. Grundstücke ist keine Aufgabe der Bundespolitik. Hier sind die lokalen Akteure aufgefordert, eine gute Lösung unter Berücksichtigung der jeweiligen Eigentumsrechte zu finden.

Frage von Moshe W. • 17.11.2023
Was passiert mit den Moscheen / Grundstücken von VERBOTENEN Islamischen Vereinen?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 20.11.2023 von Johann Saathoff SPD

Für Enteignungen gibt es in Deutschland zu Recht hohe rechtliche Hürden.

Frage von Stefan B. • 17.11.2023
Halten Sie die geplante Fortführung der Mehrwertsteuerabsenkung für Heizgas und Fernwärme für sozial ausgewogen, insbesondere da es diese für Heizöl nicht gibt?
Portrait von Michael Schrodi
Antwort ausstehend von Michael Schrodi SPD
Frage von Gustavo F. • 16.11.2023
Impfpflicht: Ich habe von Leute gehört das Sie jetzt für eine Impfpflicht sind, es ist aber genau das Gegenteil was Sie während der Pandemie gesagt haben. Stimmt das oder ist das nur propaganda?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW