Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
DrTimStoberockKandidierendenfoto
Antwort ausstehend von Tim Kristian Stoberock SPD
Portrait von Michael Kretschmer
Antwort ausstehend von Michael Kretschmer CDU
Portrait von Michael Hanko
Antwort 01.03.2023 von Michael Hanko AfD

Gegenwärtig ist noch nicht geklärt, wann und wo die Anträge zur Entlastung eingereicht werden können.

Portrait von Lothar Rommelfanger
Antwort 03.03.2023 von Lothar Rommelfanger SPD

Die Ausgestaltung der Regelung für die Zuschüsse zu Heizöl und Pellets ist auf Bundesebene nicht abgeschlossen, daher auf Länderebene auch noch keine Umsetzung.

Portrait von Judith Gerlach
Antwort ausstehend von Judith Gerlach CSU
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 21.02.2023 von Bärbel Bas SPD

Das Antragsverfahren für die Härtefallregelung für nicht leitungsgebundene Brennstoffe wie Heizöl, Pellets und Flüssiggas wird von den Bundesländern erarbeitet. Diese können die Hilfen so gegebenenfalls noch um eigene Hilfsprogramme ergänzen.