Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan P. • 26.10.2023
Hier eine tolle Frage ? Sie wissen schon das hier einige Wiedersprüche sind oder? Wieso dürfen Radiosender bekannt geben wo Blitzer stehen ?
Portrait von Volker Wissing
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos
Frage von Elias J. • 16.06.2023
Wie wollen Sie sicherstellen, dass Radfahrende sicher die Hauptstraße und Grunewaldstraße nutzen können, nachdem die CDU-Verkehrssenatorin den Ausbau sicherer Radwege nun stoppt.
Portrait von Katharina Senge
Antwort ausstehend von Katharina Senge CDU
Frage von Jochen T. • 08.03.2023
Warum ist eine MPU überhaupt legal mit psychologischer Begutachtung, denn es fehlt eine Evidenzgrundlage, dass Zukunftsprognosen Fremder sicher möglich sind. Das Übermaßverbot gibt es zudem auch noch?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 27.03.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In Bezug auf Cannabis ist es aber keinesfalls sinnvoll, wenn eine MPU oder der Entzug des Führerscheins als Repressionsmittel gegen Menschen eingesetzt werden, die gar nicht berauscht gefahren sind.

Frage von Jochen T. • 22.02.2023
Warum wird im Verkehrsrecht nicht beachtet, dass aus dem legalen Alkoholkonsum. Gefahren über den messbaren Promillewert hinaus existieren?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.02.2023 von Thorsten Frei CDU

Insgesamt haben sich die Regelungen in Deutschland sehr gut bewährt. Auch die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache

Frage von Jochen T. • 22.02.2023
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Warum werden Unberauschte mit dem Verkehrsrecht zur MPU geschickt, wenn der 1NG THC Grenzwert beibehalten wird, EU Hanf enthält legalerweiße THC?
Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Jochen T. • 22.02.2023
Warum werden Unberauschte mit dem Verkehrsrecht zur MPU geschickt, wenn der 1NG THC Grenzwert beibehalten wird, warum tut die Linke nichts dazu, EU Hanf enthält legalerweiße THC?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort ausstehend von Gregor Gysi Die Linke