Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Jörg Drenkelfort
Antwort 25.09.2021 von Jörg Drenkelfort LKR

Wir begrüßen das Urteil des EuGH von Anfang September 2021, das der BNA eine größere Unabhängigkeit gegeben werden muss, um sich vom Einfluß durch Wirtschaftsunternehmen und öffentliche Einrichtungen frei zu machen.

Portrait von Dominik Brox
Antwort 25.09.2021 von Dominik Brox FREIE WÄHLER

Die Aufgabengebiete der Bundesnetzagentur sind sehr umfangreich und lassen sich schwer mit einem pauschalen "mehr oder weniger" zusammenfassen. Dennoch versuche ich gerne einen umfassenden Kurzüberblick zu geben:

Angelika Hießerich-Peter - Freie Demokratin
Antwort 02.09.2021 von Angelika Hießerich-Peter FDP

Die von Ihnen genannten Schwächen des Mobilfunks lassen sich, gerade im Vergleich zum benachbarten Ausland, vor allem auf den fehlenden Wettbewerb zurückführen.

Portrait von Dorothee Bär
Antwort ausstehend von Dorothee Bär CSU
Silvia Lehmann, 2021, Copyright Karoline Wolf
Antwort 23.08.2021 von Sylvia Lehmann SPD

Manches ist geschehen. Am 22. 04. 2021 wurde u.a. das Telekommunikationsgesetz reformiert. Für eine Brandenburger „Gigabit-Gesellschaft“ bleibt einiges zu tun.