Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Angelika Hagedorn
Antwort 02.04.2019 von Angelika Hagedorn ÖDP

(...) Plötzlich ist das Lied gesperrt. Das neue Gesetz bedeutet meines Erachtens eine untragbare Einschränkung für alltägliche Handlungen im Netz. Das Teilen von Nachrichten wird erheblich erschwert. (...)

Portrait von Manfred Weber
Antwort 26.05.2019 von Manfred Weber CSU

(...) Die von Ihnen angesprochene Urheberrechtsreform ist erforderlich geworden, um den Schutz der geistigen Schöpfungsleistung in das digitale Zeitalter zu überführen. Nur wenn die Rechte von unseren Journalisten, Filmemachern, Musikern und Fotographen auch online geachtet werden, kann unser Qualitätsjournalismus und die Kreativbranche auf Dauer bestehen. (...)

Portrait von Peter Liese
Antwort 02.04.2019 von Peter Liese CDU

(...) Content ID und ähnliche Instrumente werden schon bisher von diesen Unternehmen angewandt, ohne, dass es dafür jemals im Parlament eine Abstimmung gab. Deshalb ist aus Sicht der Unternehmen die Warnung vor Upload-Filtern aus meiner Sicht Heuchelei. Unternehmen wenden diese technischen Maßnahmen bis dato völlig unkontrolliert an, und auch nur, wenn sie von Nutzen sind, wie zum Beispiel eine Klagelawine der Hollywood-Studios zu verhindern. (...)

Portrait von Knut Fleckenstein
Antwort 27.03.2019 von Knut Fleckenstein SPD

(...) Leider war es bei der gestrigen Abstimmung zum Trilogergebnis widererwartend nicht möglich, gegen Artikel 17 (ehem. 13) zu stimmen, da der Antrag auf Änderungsanträge zum Text eine Mehrheit knapp verfehlt hat. Drei Stimmen zu wenig haben die Möglichkeit verhindert, die kritischen Artikel aus der Urheberrechtsreform zu streichen. (...)