Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jochen P. • 12.09.2019
Antwort von Ulrich Lechte FDP • 25.09.2019 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich sehe die Errichtung der Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU) wie Sie als eine große Errungenschaft der Friedlichen Revolution und als wichtigen Beitrag zur Aufarbeitung der DDR-Geschichte an. Ich verstehe Ihre Bedenken bezüglich der geplanten Überführung des Stasi-Unterlagen-Archivs in das Bundesarchiv und bin mir bewusst, dass es sich um ein sensibles Thema handelt. (...)
Frage von Peter S. • 18.05.2019
Antwort von Ralph Brinkhaus CDU • 17.06.2019 (...) Da wir im Deutschen Bundestag jedes Jahr mit einer feierlichen Gedenkstunde der Opfer des Nationalsozialismus gedenken, ist eine gesonderte Veranstaltung für die Widerstandskämpferinnen und -kämpfer, deren Gebeine nun beerdigt wurden, nicht geplant. Gerne möchte ich auf die diesjährige Rede von Bundestagspräsident Dr. (...)
Frage von Peter S. • 18.05.2019
Antwort von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.08.2019 (...) Die Charité, die in diesem Fall der beste Ort zur Forschung anlässlich der Aufarbeitung ist, leistet diese wichtige und notwendige Aufarbeitung selbst. (...) Gern möchten wir Sie auf den Beschluss der grünen Bundestagsfraktion zur Erinnerungskultur hideeisen, de>dedeSie hier finden können: https://www.gruene-bundestag.de/files/beschluesse/180504_Erinnerungskultur__Weimar18_.pdf. (...) Experimente mit menschlichen Körperteilen sind in Deutschland verboten, wobei auch das Strafgesetzbuch eingreifen würde in solchen Fällen. (...)
Frage von Peter S. • 18.05.2019
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 28.05.2019 (...) Ich habe von diesen Entdeckungen und Veranstaltungen gelesen. Selbstverständlich bin ich bereit, diesbezüglich auch jede Kampagne zu unterstützen, um wenigstens einigermaßen abzusichern, dass es nie wieder passieren kann. (...)
Frage von Peter S. • 18.05.2019
Antwort von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.05.2019 (...) Für uns ist das Taxi elementarer Bestandteil des öffentlichen Verkehrs. Damit sind an den Taxiverkehr grundsätzlich die Anforderungen der Betriebs-, Beförderungs- und Tarifpflicht anzulegen. (...)
Frage von Peter S. • 18.05.2019
Antwort von Christian Lindner FDP • 28.05.2019 (...) Die Abscheulichkeit dieses Kapitels der Charité liegt ja darin, dass Menschen entwürdigt wurden, indem man ihren Leichnam gegen ihren vorherigen Willen für vermeintlich wissenschaftliche Zwecke schändete. Vergleichbare Versuche sind in Deutschland selbstverständlich längst verboten. Wer seinen Körper aus freien Stücken nach seinem Tod der Wissenschaft zur Verfügung stellen möchte, hat dazu aber natürlich jedes Recht. (...)