Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Rene W. • 15.10.2025
Äußerungen CanG: Mittlerweile liegt die erste Evaluierung vor, und daraus geht hervor, dass durchaus Ziele erreicht wurden. Wie bewerten Sie diese Ergebnisse im Verhältnis zu Ihrer früheren Einschätzung?
Ministerin Daniela Behrens
Antwort 22.10.2025 von Daniela Behrens SPD

Ihre pauschale Aussage "Ziele seien erreicht worden" wird sicherlich dem umfangreichen Zwischenbericht nicht gerecht. Er umfasst auf fast 200 Seiten zahlreiche Daten und Fakten. Die werden gerade ausgewertet. Danach wird der Vorschlag der Bundesregierung zum weiteren Vorgehen vorgelegt.

Frage von Philipp R. • 15.10.2025
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Welche Belege außer Importstatistiken stützen Ihre Annahme, dass Selbstzahler-Cannabis missbräuchlich verwenden & warum nutzen Sie nicht bestehende Kontrollmechanismen, sondern pauschale Sanktionen?
Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU
Frage von Philipp R. • 15.10.2025
Welche Belege außer Importstatistiken stützen Ihre Annahme, dass Selbstzahler-Cannabis missbräuchlich verwenden & warum nutzen Sie nicht bestehende Kontrollmechanismen, sondern pauschale Sanktionen?
Portrait von Georg Kippels
Antwort 07.11.2025 von Georg Kippels CDU

vielen Dank für Ihre Anfrage, die mir die Gelegenheit gibt, einige Fakten bezüglich des Cannabisgesetzes darzulegen.

Frage von Philipp R. • 14.10.2025
Warum finanziert die Bundesregierung weiterhin Alkoholwerbung, obwohl wissenschaftlich belegt ist, dass Alkohol die gesundheitlich und gesellschaftlich schädlichste aller Drogen ist?
Portrait von Nina Warken
Antwort 10.12.2025 von Nina Warken CDU

Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung.