Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von horst G. • 10.08.2024
Wie stehen Sie zur Stationierung neuer Atomraketen in Deutschland welche von den USA kontrolliert werden? Ist der Einsatz mit dem Völkerecht zu vereinbaren?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Elke S. • 05.08.2024
Warum gibt es keine Volksabstimmung gegen die Stationierung von Atomwaffen aus den USA ?
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 07.08.2024 von Dietmar Bartsch Die Linke

Leider sind Volksabstimmungen auf Bundesebene zu einem solchen Thema im Grundgesetz nicht vorgesehen. Eine Leerstelle, die die Linke seit Jahren beklagt und gern gefüllt sehen würde beispielsweise durch die Einführung bundesweiter Volksabstimmungen.

Frage von Petra S. • 30.05.2024
Wie stehen Sie zu Stationierung, Transport + Übungseinsätzen von illegalen Massenvernichtungswaffen in Deutschland und Europa? Bzw, wie wollen Sie den Atomwaffenverbotsvertrag in Deutschland umsetzen?
Portrait von Katarina Barley
Antwort ausstehend von Katarina Barley SPD
Frage von René L. • 16.05.2024
Wird die FDP sich dafür aussprechen, dass die EU geschlossen den Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnet?
Foto von André Buttler
Antwort 07.06.2024 von André Buttler FDP

Im Anbetracht der gesamten geopolitischen Lage halte ich es für naiv, zu denken, dass ein Verzicht von Atomwaffen einen Beitrag zum Weltfrieden leisten kann

Frage von Günther F. • 08.05.2024
Sie haben sich öffentlich zustimmend, ja sogar fordernd, für eine Atombewaffnung im Rahmen der EU geäußert. Halten Sie dies aufrecht?
Portrait von Katarina Barley
Antwort ausstehend von Katarina Barley SPD