Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Florian S. • 04.12.2024
Ist es wirklich Umweltschutz, wenn man durch eine Steuer auf nicht Nikotinhaltige Bestandteile von E-liquids in Kauf nimmt, dass durch einweg E-Zigaretten massiv E-Waste entsteht?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Toska H. • 03.12.2024
Wieso stehen an den Stränden und in den Städten keine Greifzangen zur Verfügung, mit denen man freiwillig Müll auf den Wegen und in der Natur sammeln/entfernen kann?
Portrait von Daniel Günther
Antwort 06.02.2025 von Daniel Günther CDU

die Strand-, Stadt- und Straßenreinigung ist Aufgabe der Kommunen. Inwieweit man Bürgerinnen und Bürger an der Bewältigung dieser Aufgaben beteiligt bzw. Anreize dazu schafft, liegt ebenfalls im Ermessen der kommunalen Selbstverwaltung.

Frage von Christoph H. • 15.07.2024
Sehr geehrte Frau Jost, ich stelle eine immer stärkere Vermüllung unserer Großstädte fest. Insbesondere auch in Frankfurt und Ihrem Wahlkreis Bockenheim. Was sind Ihre Pläne dagegen?
Portrait von Tanja Jost
Antwort 16.07.2024 von Tanja Jost CDU

Wenn Sie in Frankfurt auf wilden Müll stoßen, empfehle ich Ihnen, dies über den Mängelmelder sofort der Stadt Frankfurt zu melden: www.ffm.de

Frage von Marc W. • 11.07.2024
Warum gibt es in Deutschland eine Ökosteuer auf Verpackunge wie in Frankreich? Ich finde das Herstellervon unökologischen Verpackung eine Steuer zahlen sollten.
Portrait von Jan Metzler
Antwort 11.09.2024 von Jan Metzler CDU

Sehr geehrter Herr W.,

Frage von Dirk G. • 06.07.2024
Warum werden Bürger 2025 gezwungen in Zeiten von Nachhaltigkeit und Klimaschutz funktionstüchtige Computer zu verschrotten und sich neue Computer zu kaufen?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 06.01.2025 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Verpflichtende Vorgaben für Hersteller sind derzeit nicht in Planung und könnten auch an ihre Grenzen stoßen, da viele Hersteller ihren Sitz außerhalb Deutschlands haben. Das Bundeskabinett hat jedoch kürzlich neue Regeln festgelegt, um die Rückgabe alter Elektrogeräte zu erleichtern.