Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von erwin w. • 28.08.2024
Wann brechenSie endlich alle Beziehungen zu Diktaturen,z.B.Rußland,China,Ungarn,VAE,Quatar ,Kuba ab,in denen die Menschenrechte mit "Füßen"getreten werden und politisch motivierte Morde verübt werden?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Frage von Sandra U. • 20.07.2024
Wann werden Vorfälle von Machtmissbrauch durch Kostenträger in der beruflichen Reha untersucht?
Kerstin Griese MdB
Antwort 17.01.2025 von Kerstin Griese SPD

Entscheidungen eines Rehabilitationsträgers können beim Bundesamt für soziale Sicherung angemahnt werden.

Frage von Sandra U. • 20.07.2024
Wann kommt das Schutzkonzept vor Machtmissbrauch durch Kostenträger?
Kerstin Griese MdB
Antwort 26.01.2025 von Kerstin Griese SPD

Seit dem Teilhabestärkungsgesetz sind alle Leistungserbringer zu geeignetem Gewaltschutz verpflichtet.

Frage von Dietmar K. • 19.07.2024
Finden Sie es unterstützungswürdig das in der Ukraine Frauen von der Mobilisierung ausgeschlossen sind, gleichzeitig aber Männer wegen Personalmangel mit körperlicher Gewalt zwangsrekrutiert werden?
Portrait von Sara Nanni
Antwort 22.01.2025 von Sara Nanni BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Unsere grüne Politik zielt auf eine freie und souveräne Ukraine, deren Bürger*innen selbstbestimmt in Frieden leben können.

Frage von Patrik B. • 13.07.2024
Sehr geehrte Frau Schön, unterstützen Sie die Forderung der Union nach einem Drittstaatenabkommen für Flüchtende mit Ruanda?MfG Patrik B
Nadine Schön
Antwort 26.07.2024 von Nadine Schön CDU

Menschen, die auf der Flucht sind und humanitär schutzbedürftig sind, müssen auch Schutz finden. Gleichzeitig ist die irreguläre Migration eine enorme Herausforderung