Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Carsten T. • 12.10.2015
Antwort von Kersten Steinke Die Linke • 14.10.2015 (...) das neue Rundfunkgebührenmodell ist seit dem 01.01.2013 in Kraft und fand ein breites und in meinen Augen berechtigtes Protestpotential. (...) Ich kann mich Ihnen nur anschließen und kritisiere die Rundfunkabgabe als ungerecht und datenschutzrechtlich inakzeptabel. (...)
Frage von Volker B. • 12.10.2015
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD Frage von Martin R. • 12.10.2015
Antwort von Rüdiger Kruse CDU • 20.10.2015 (...) Der Präsident des Bundeskriminalamtes, Holger Münch, berichtete Mitte Oktober 2015, dass es bis zum damaligen Zeitpunkt 70 Hinweise auf IS-Zusammenhänge bei Flüchtlingen gegeben habe. (...) Prämisse muss sein, dass wir Hilfe für die leisten, die unserer Hilfe bedürfen. (...)
Frage von Martin R. • 12.10.2015
Antwort von Niels Annen SPD • 04.11.2015 (...) Ein entscheidender Punkt ist die langfristige Integration der Flüchtlinge hier in Deutschland. (...) Deswegen hat der Deutsche Bundestag eine Mittelaufstockung nicht nur für Sprachkurse beschlossen, sondern auch für die Jobcenter. (...) Klar ist aber auch: Wir brauchen mittelfristig eine europäische Lösung der Flüchtlingskrise. (...)
Frage von Klaus R. • 12.10.2015
Antwort von Hans-Joachim Fuchtel CDU • 17.02.2016 Sehr geehrter Herr Reichle,
vielen Dank für Ihre Frage, die ich gerne beantworten werde.
Bitte senden Sie mir dazu Ihre E-Mail Adresse an hans-joachim.fuchtel@bundestag.de
Frage von Klaus F. • 12.10.2015
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 09.11.2015 (...) Wie Ihnen sicher bekannt ist, kam die ARD-Tagesschau bei einem Faktencheck zu dem Ergebnis, dass sich einige Gerüchte über Flüchtlinge nicht bestätigen ließen: https://www.tagesschau.de/inland/fluechtlinge-geruechte-101.html (...)