Frage von Gerhard R. • 28.04.2014
Antwort ausstehend von Jan van Aken Die Linke
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus S. • 28.04.2014
Antwort von Axel Schäfer SPD • 06.05.2014
(...) Weiterhin schlage ich vor die Zahl der OSZE-Beobachter in der Ukraine umgehend zu verdoppeln (von 500 auf 1000) und Dialoge im ganzen Land (runde Tische) unter Aufsicht der OSZE einzurichten. Der NATO-Russland-Rat sollte sich unverzüglich auf Außenministerebene treffen, damit die sich selbst verstärkende Militärrhetorik beendet wird und Gespräche zur Lösung des Konflikts beginnen. (...)
Frage von Marlis G. • 28.04.2014
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 06.05.2014
(...) vielen Dank für Ihre Fragen. Zum Thema Russland - Ukraine möchte ich Sie auf meine Homepage verweisen. Dort finden sie zwei Beiträge, die ihre Fragen hoffentlich beantworten helfen. (...)
Frage von Klaus S. • 27.04.2014
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 06.05.2014
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
Frage von Ursula M. • 27.04.2014
Antwort ausstehend von Marion Warden SPD
Frage von Vitalij N. • 26.04.2014
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 29.04.2014
(...) Das betroffene OSZE-Team befindet sich auf Einladung der Ukraine unter dem Dach des Wiener Dokuments, einem politisch verbindlichen Übereinkommen zwischen allen 57 OSZE-Mitgliedstaaten, im Land. Das Wiener Dokument ist ein Kerninstrument im Aquis der OSZE. (...)