Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.03.2012 von Georg Hähl FREIE WÄHLER

(...) mein Ziel ist es Bürgerinnen und Bürger zu motivieren das Auto in der Garage zu lassen und Wege, die man mit Fahrrad oder zu Fuß erledigen kann, CO2 einzusparen. ( Klimawandel vorbeugen ) Bewegung frische Luft ist das beste für die eigene Gesundheit und schon den Geldbeutel. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 06.03.2012 von Oskar Lafontaine BSW

(...) Die LINKE Saar hat für die Übernahme der Anteile der BayernLB durch das Saarland gestimmt. Wir auch sind für eine weitere Beteiligung des Saarlandes, allerdings unter der Voraussetzung, dass die SaarLB tatsächlich ein regionales Finanzinstitut ist und als solches agiert, also der Unterstützung der Entwicklung der regionalen Wirtschaft dient. Grundsätzlich setzen wir uns dafür ein, dass der Aufgabenbereich der Sparkassen und der Landesbank Saar auf die Kernfunktionen Zahlungsverkehr, Ersparnisbildung sowie Finanzierung festgeschrieben wird. (...)

Portrait von Oliver Luksic
Antwort 15.03.2012 von Oliver Luksic FDP

(...) Das Land Bayern hat eine Verkaufsoption an das Saarland, der Verkauf weiterer Anteile hat sich wegen Schwierigkeiten in der Bewertung aufgrund neuer regulatorischer Vorgaben im Rahmen von Basel III und ihrer Umsetzung in der Europäischen Union durch CRD IV allerdings verzögert. Vor dem Hintergrund der Zunahme des Landesanteils werden wir ein stärkeres Engagement der Sparkassen, also die Aufstockung ihrer Anteile, begrüßen. Da die Sparkassen ein solches Engagement zurzeit noch prüfen, möchten wir von einer finalen Einschätzung zu diesem Zeitpunkt absehen und das Ergebnis abwarten. (...)

Portrait von Ulrich Commerçon
Antwort 06.03.2012 von Ulrich Commerçon SPD

(...) Selbstverständlich wird sich die SPD dafür einsetzen, die weiteren Anteile "zurück in die öffentlichen Hände des Saarlandes" zu holen. Wir brauchen eine zuverlässige Mittelstandsförderungsbank im Saarland. Konzeptionell werden wir auch daran arbeiten, ein dauerhaft tragfähiges Geschäftsmodell in diese Richtung zu entwickeln. (...)