Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Ralf Stegner
Antwort 12.12.2023 von Ralf Stegner SPD

Zum Thema Duldungspflicht in der Bundeswehr. Diese ist im Soldatengesetz (Paragraf 17a Absatz 2) verankert und schreibt vor, dass Soldaten Impf- und Vorsorgemaßnahmen dulden müssen, um die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte zu gewährleisten und Infektionskrankheiten vorzubeugen.

Portrait von Karl-Josef Laumann
Antwort ausstehend von Karl-Josef Laumann CDU
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 11.04.2024 von Hubertus Heil SPD

Leider wurde mir schon wiederholt zugetragen, dass in den Sozialem Netzwerken behauptet werde, dass geflüchtete Menschen aus der Ukraine in Deutschland bereits mit Mitte 50 in Rente gehen könnten. Dies trifft nicht zu.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Marie Schäffer
Antwort 19.02.2024 von Marie Schäffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wie beim Alkohol werden durch diese Altersgrenzen keinesfalls alle minderjährigen Konsument*innen vom Konsum abgehalten. Nun können aber die Präventionsarbeit und die Strafverfolgung auf einen viel kleineren Teil der Konsumierenden eingeschränkt und der gezielte Schutz von Kindern und Jugendlichen ins Zentrum der Drogenpolitik gesetzt werden.