Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sven A. • 17.12.2023
Warum fordert Ihre Partei derzeit nicht die sofortige Zustimmung zum CanG, von der SPD, und schweigt zu der Blockade des CanG durch die Parteispitze?
Portrait von Kristine Lütke
Antwort ausstehend von Kristine Lütke FDP
Frage von Sven A. • 17.12.2023
Warum fordert Ihre Partei derzeit nicht die sofortige Zustimmung zum CanG, von der SPD, und schweigt derzeit zu der Blockade des CanG durch die Parteispitze?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 29.04.2024 von Marco Buschmann FDP

Der Deutsche Bundestag hat am 23. Februar 2024 das Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (Cannabisgesetz) beschlossen.

Frage von Sven A. • 17.12.2023
Warum fordert Ihre Partei von der SPD nicht die sofortige Zustimmung zum CanG und schweigt derzeit zu der Blockade durch die SPD?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Sven A. • 17.12.2023
Warum fordert Ihre Partei von der SPD nicht die sofortige Zustimmung zum CanG und schweigt derzeit zu der Blockade durch die SPD?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 12.01.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es ist bedauerlich, dass Cannabis bisher nicht auf der Tagesordnung steht. Wir Grüne setzen uns dafür ein, dass der vereinbarte Gesetzentwurf nun auch verabschiedet wird.

Frage von Verena Z. • 17.12.2023
Warum geht es nicht voran beim Thema Tierversuche und warum wird die Tierhaltung nicht verbessert?
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 18.12.2023 von Mahmut Özdemir SPD

Im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft - bei meinem Namensvetter Bundesminister Cem Özdemir - gibt es verschiedene Vorhaben, die zu verbessertem Tierschutz führen sollen. Dies ist unsere Verpflichtung, nicht zuletzt, weil der Tierschutz als Staatsziel seit mehr als 20 Jahren im Grundgesetz verankert ist.

Frage von Ulrich O. • 17.12.2023
Sehr geehrte Frau Kassautzki, im Newsletter des Katapult-Magazins (https://katapult-mv.de/) berichtet Herr Friedrich von Einschüchterungsversuchen durch Rechte. Wie schützen Sie engagierte Bürger?
Portrait von Anna Kassautzki
Antwort ausstehend von Anna Kassautzki SPD