Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael J. • 17.08.2021
Evidenz zum Einsatz der Lucca-App?
Portrait von Jutta Niemann
Antwort 26.10.2021 von Jutta Niemann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Um zu entscheiden, ob die Lizenz der Luca-App weiter genutzt wird, soll die Luca-App evaluiert werden, gerade auch im Hinblick auf die individuelle Datensouveränität.

Portrait von Lothar Blickensdorf
Antwort ausstehend von Lothar Blickensdorf Die PARTEI
Michael Efler
Antwort 09.09.2021 von Michael Efler Die Linke

Die Kompetenzen des/der Datenschutzbeaufttragten sind zu stärken und die Datenschutzbehörden müssen personell gestärkt werden (...).

Portrait von Christoph Meyer
Antwort 25.08.2021 von Christoph Meyer FDP

Dadurch wollen wir den Datenschutz auf Bundesebene stärken und das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) an die europarechtlichen Vorgaben anpassen.

Portrait von Klaus-Dieter Gröhler
Antwort 23.08.2021 von Klaus-Dieter Gröhler CDU

Eine Arbeitsüberwachung darf in den seltensten Fällen und i.d.R. nur bei einem sehr konkreten Verdacht des Arbeitgebers, ob eines Verstoßes des Arbeitnehmers vorgenommen werden.

Portrait von Michael Müller
Antwort ausstehend von Michael Müller SPD