Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Liebe Frau Budeweit,

(...) besten Dank für Ihre Frage. Die Debatte um ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen wird, das haben wir in den letzten Wochen gesehen, überaus emotional geführt. (...)

(...) Dieses Gesetz verpflichtet die zuständigen Behörden, beim Vorhabenträger auf eine Öffentlichkeitsbeteiligung bereits vor Eröffnung des Planfeststellungsverfahrens hinzuwirken. Frühzeitige, kontinuierliche und offene Bürgerbeteiligung ist das Fundament guter Planung. (...)

(...) Sie wissen sicherlich: Polizei ist Ländersache. Deshalb rate ich Ihnen, Ihre Fragen, was Verkehrskontrollen kosten, und wieviel sie einbringen, bzw. (...)

(...) Vor der Landtagswahl, also im März 2011, haben wir eine Studie zur Leistungsfähigkeit von Stuttgart 21 vorgelegt. Sie finden diese unter http://gruene-gegen-stuttgart21.de/stuttgart-21-wird-beim-stresstest-durchfallen-landtagsfraktion-legt-studie-zur-leistungsfahigkeit-vor/1601/. (...)

Sehr geehrte Frau Zölffel,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.