Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Dürr
Antwort von Christian Dürr
FDP
• 11.07.2019

(...) Deshalb haben wir ein eigenes Modell entwickelt, das dies ermöglichen soll: die Basis-Rente. Mit der Basis-Rente wollen wir es ermöglichen, dass 20 Prozent der Rentenzahlung nicht mit der Grundsicherung verrechnet werden und sich somit das verfügbare Einkommen erhöht. So hat jeder, der gearbeitet und vorgesorgt hat, am Ende mehr, als wenn er dies nicht getan hätte. (...)

Portrait von Oliver Krischer
Antwort von Oliver Krischer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.11.2017

(...) Aus unserer Sicht sind die Vermögensfreigrenzen beim ALG II relativ großzügig. Es kann nicht die Rede davon sein, dass von Arbeitslosigkeit Betroffene ihr ganzes Vermögen abgeben müssten: Es gibt einen Grundfreibetrag in Höhe von 150 € je vollendetem Lebensjahr, mindestens 3.100 € für jeden Partner und jedes Kind. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 06.11.2017

(...) Oktober hat mich erreicht. Wir müssen eine Lobby für soziale Gerechtigkeit aufbauen, immer wieder streiten, versuchen, den Zeitgeist entsprechend zu beeinflussen. Ich hoffe, dass es gelingt, Schritt für Schritt mehr Gerechtigkeit herzustellen, weil inzwischen fast alle spüren, dass es so nicht weitergeht. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 31.07.2018

(...) Unsere Forderung ist schon lange, dass das Arbeitslosengeld II so berechnet und erhöht werden muss, dass man menschenwürdig davon leben kann, sowie soziale und kulturelle Teilhabe möglich ist. Das heißt natürlich deutlich höhere Regelsätze. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 10.10.2018

(...) Grundsätzlich habe ich nichts gegen eine Erhöhung des Grundsicherungsniveaus, WENN das durch unabhängige Statistik festgestellte sozioökonomische Existenzminimum höher liegen sollte als bisher. Die von Ihnen vorgeschlagenen 200€ finde ich willkürlich. (...)

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