Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan Dr. P. • 30.06.2012
Portrait von Florian Hahn
Antwort von Florian Hahn
CSU
• 20.07.2012

(...) Ihren Hinweis habe ich gerne aufgegriffen und mich direkt schriftlich an die GEMA gewandt. Gleichzeitig habe ich die Fachpolitiker meiner Fraktion über die Problematik informiert. (...)

Frage von Hartwig O. • 29.06.2012
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 05.07.2012

(...) Es ist eine Fehlkonstruktion in unserem Strafrecht, dass Eigentums- und Vermögensdelikte strenger bestraft werden als Körperverletzungen oder gar Sexualverbrechen. Das hängt damit zusammen, dass im Kapitalismus das Eigentum mehr galt als die Gesundheit der Menschen. Schritt für Schritt beginnt der Bundesgerichtshof diese Rechtsprechung zu korrigieren. (...)

Frage von Brigitte B. • 29.06.2012
Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 04.07.2012

(...) beim Transport meines Teppichs habe ich einen Fehler gemacht. Dafür habe ich mich öffentlich entschuldigt, ich bedauere den Vorgang sehr. (...)

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