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Frage von Brigitte B. •

Frage an Dirk Niebel von Brigitte B. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr Niebel,

angesichts Ihrer sogenannten Teppichaffäre verstehe ich Ihr Schweigen zu dem Thema nicht.

Wir als Fernsehnation bekommen das Wirken der Zollbehörden an Flughäfen in epischer Breite und Einzelheit im TV vor Augen geführt. Da wird uns gezeigt, wie pinibel jede einzelne Zigarette, jede Währung und alle Textilien, oder sonstige persönliche Dinge auseinander genommen und berechnet werden, um auch ja noch jede Möglichkeit einer Steuereinnahme zu nutzen.

Oft werden wirklich ahnungslose und Menschen mit wenigen finanziellen Mitteln regelrecht inqisitorisch ihrer Würde beraubt und vorgeführt. Wieso muss jemand auch noch nachweisen, dass der Schmuck, den man trägt, auch schon immer in jemandes Besitz war ? Da wird gezeigt, wie endlos recherchiert wird, um festzustellen was woher stammt und seit wann und ob man einen Beleg darüber hat.
Selbst die allerkleinsten "Vergehen" werden gnadenlos geahndet.

Dabei zeigen die Zollbeamten noch ein Gefühl der Genugtuung bei ihrer Pflichterfüllung nach erfolgreicher Jagd.

Ich bin bestimmt ein gesetzestreuer Bürger, aber in mir kocht es bei diesen Sendungen, die sich die Sender nicht schämen auch noch auszustrahlen.

Wie geht es Ihnen angesichts dieser, in diesem Land zur normalität gehörenden Zustände, wenn Sie sich so Ihre Teppichaffäre vergegenwärtigen ?

Ich erwarte von Ihnen eine Stellungnahme zu diesem Anliegen und eine ehrliche Entschuldigung - Sie sind Staatsdiener und Vorbild ! Sie dürfen sich nicht auf Kosten der Steuerzahler Dinge herausnehmen, die das, wie oben erwähnte Volk beim Zoll, dann erdulden müssen.

Brigitte Böhns

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Antwort von
FDP

Sehr geehrte Frau Böhns,

beim Transport meines Teppichs habe ich einen Fehler gemacht. Dafür habe ich mich öffentlich entschuldigt, ich bedauere den Vorgang sehr. Die Staatsanwaltschaft Potsdam wird keine Ermittlungen aufnehmen, da es keinen Anfangsverdacht für ein strafbares Verhalten gibt. Weitere Informationen finden Sie auf meiner Internetseite www.dirk-niebel.de.

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Niebel