Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Birgit Kömpel
Antwort 11.05.2016 von Birgit Kömpel SPD

(...) ich stimme Ihnen zu, dass es wichtig ist, dass die Software zur Abgasüberprüfung und Motorsteuerung eine Open Source Software ist. (...)

Antwort 23.11.2015 von Marco Wanderwitz CDU

Sehr geehrter Herr Bonitz,

alle diese Fragen verändern sich faktisch täglich; gern können wir sie einmal persönlich besprechen. Bitte vereinbaren Sie doch dazu einen Termin mit einem meiner Wahlkreisbüros.

Portrait von Niels Annen
Antwort 07.12.2015 von Niels Annen SPD

(...) Das Grundrecht auf Asyl beinhaltet, dass jede/r Flüchtende, der oder die Deutschland erreicht, grundsätzlich das Recht hat, einen Asylantrag zu stellen. (...) Sollte während des Asylverfahrens nachgewiesen werden, dass die Antragstellenden aus sicheren Drittstaaten eingereist sind, müssen sie dorthin zurückreisen und ihren Antrag dort stellen - so sehen es das Abkommen Dublin III und der Artikel 16a des Grundgesetzes vor. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 18.12.2015 von Brigitte Zypries SPD

(...) Die von Ihnen erwähnte, sogenannte „milde“ Beschneidung, wird praktisch nirgendwo praktiziert. Beschneidungen bei Mädchen sind gefährliche Körperverletzungen und werden selbstverständlich immer verboten bleiben. (...)