Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen B. • 11.11.2023
Ihr Parteikollege Herr Wanderwitz spricht sich für ein Verbot der AfD aus, und sucht parteiübergreifend Unterstützung für einen Antrag. Werden Sie ihn unterstützen?
Portrait von Diana Stöcker
Antwort 15.11.2023 von Diana Stöcker CDU

Und wir sollten uns davor hüten, noch einmal ein vergleichbares juristisches Desaster zu erleben, wie beim NPD-Verbotsverfahren.

Frage von Sven W. • 09.11.2023
Guten Tag, würden Sie die AfD in Zukunft lieber als Oppositionspartei sehen oder als Regierungspartei in einer Koalition mit CDU/CSU (und evt FDP)?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 10.11.2023 von Stephan Brandner AfD

Selbstverständlich freut sich die AfD darauf, Regierungsverantwortung zu übernehmen.

Frage von Gerhard T. • 08.11.2023
Sehr geehrter Herr Minister Habeck, erst einmal vielen Dank für Ihren Einsatz für Deutschland. Nachdem die AfD bereits in 2 Bundesländern als gesichert rechtsextrem eingestuft wird, interessiert mich
Portrait von Robert Habeck
Antwort 08.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die demokratischen Kräfte müssen gerade vor dem Hintergrund unserer historischen Erfahrung alles tun, um sich dem entgegenzustellen, in der täglichen politischen Auseinandersetzung und in der Arbeit in den Regierungen und Parlamenten

Frage von Gerhard T. • 08.11.2023
Wie kommt es, dass der Deutsche Bundestag entehrt wird, indem die AfD zu einem 'Cornona Symposium ' in eben dieses Haus einlädt (11.11.-12.11.23)?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 12.02.2024 von Bärbel Bas SPD

Abgeordnete des Deutschen Bundestages üben ihr Amt gemäß Artikel 38 GG frei aus, sind nur ihrem Gewissen unterworfen und an Aufträge und Weisungen nicht gebunden.

Frage von Gerhard T. • 08.11.2023
Nachdem die AfD auch in Ihrem Bundesland als gesichert rechtsextrem vom LfV eingestuft wird: Wie stehen Sie zu einem Verbotsverfahren, initiiert durch den Deutschen Bundestag?
Portrait von Sepp Müller
Antwort 09.11.2023 von Sepp Müller CDU

Ein Verbotsverfahren gegen die AFD ist nicht dienlich.

Frage von Aileen T. • 08.11.2023
Wie stehen sie zu ihrer sinngemäßen Aussage, antifaschistische Demonstrierende seien das hässliche Produkt von Inzest und Sodomie? Siehe Video vom 13.09.2017 auf Youtube Kanal "AfD Thüringen".
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 08.11.2023 von Stephan Brandner AfD

Die Interpretation der Aussagen im Video haben allerdings Sie getroffen.