Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Wolfgang H. • 20.08.2024
Warum versendet ihr die von der EU definierten "13 Mythen über den Krieg Russlands in der Ukraine - und die Wahrheit" nicht an alle Haushalte und hängt sie als Poster an Bahnhöfen, Flughäfen etc. auf?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Sebastian H. • 20.08.2024
Was für ein Verhandlungsangebot werden Sie Russland unterbreiten?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 05.09.2024 von Rolf Mützenich SPD

Prinzipien wie die Unabhängigkeit, die Souveränität und die territoriale Integrität müssen wir alle gemeinsam verteidigen.

Frage von Meret A. • 15.08.2024
Haben sie immer noch Kontakte zu Repräsentaten des russischen Staates, inklusive Generalkonsulen, der Botschaft oder Ministerien?
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 16.08.2024 von Sören Pellmann Die Linke

Mehr Geschichtsbewusstsein bei der jetzigen Bundesregierung

Frage von Thomas K. • 14.08.2024
Wann gibt die BRD endlich der Ukraine die Möglichkeit mit weitreichenden Waffen die Orte anzugreifen, von denen die Gleitbomben Flugzeuge starten?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Felix S. • 10.08.2024
Wie stehen Sie zum Ukrainischen Gegenangriff mit von Deutschland gespendeten Waffen auf Kursk, Russland? Sollten sie dafür Leoparden benutzen dürfen und ggf. weitere von der Bundeswehr bekommen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 21.08.2024 von Bärbel Bas SPD

Die Ukraine hat das Recht, sich gegen die völkerrechtswidrige Invasion Russlands zu verteidigen.

Frage von Dietz K. • 06.08.2024
Wie verhält sich die Aussage von führenden Mitgliedern des BSW, zusammen mit der Kriegspartei CDU nach den LTW in Sachsen und Thüringen eine Regierung zu bilden mit dem Wunsch nach Verhandlungen?
Portrait von Eric Recke
Antwort 07.08.2024 von Eric Recke BSW

Unsere Bundesvorsitzende Sahra Wagenknecht formulierte aber bereits generell folgende rote Linie: "Wir werden uns nur an einer Landesregierung beteiligen, die auch bundespolitisch klar Position für Diplomatie und gegen Kriegsvorbereitung bezieht."