Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Godelieve Quisthoudt-Rowohl CDU
Antwort 15.12.2014 von Dietmar Bartsch Die Linke
(...) Einigungsvertrag) wurde mir mit Datum vom 4. April 1991 entsprechend den Rechtsvorschriften über die akademischen Grade das Recht verliehen, den akademischen Grad DOCTOR OECONOMICAE (Dr. oec.) zu führen. (...)
Antwort 18.12.2014 von Clemens Binninger CDU
(...) nach den Bestimmungen des EU-Vertrags können die Mitgliedstaaten ihren Energiemix frei festlegen. Das Vereinigte Königreich hat beschlossen, die Kernenergie zu fördern ˗ eine Entscheidung, die unter seine nationale Zuständigkeit fällt. Werden allerdings Unternehmen mit öffentlichen Zuwendungen unterstützt, ist die europäische Kommission verpflichtet zu prüfen, ob dies im Einklang mit dem EU-Beihilferecht geschieht, das den Wettbewerb im Binnenmarkt gewährleisten soll. (...)
Antwort 18.12.2014 von Frank-Walter Steinmeier SPD
(...) Die Bundesregierung bekennt sich zum universal gültigen Folterverbot und Folterverbot Bericht des amerikanischen Senatsausschusses für Nachrichtendienste beschriebenen Praktiken entschieden ab. Das Ausmaß an Gewalt der im Senatsbericht dargestellten Methoden ist abschreckend und schockierend. (...)
Antwort 15.12.2014 von Alexander Radwan CSU
(...) Die Asylstatistik des zuständigen Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) erfasst neben den pro Jahr gestellten Asylanträgen auch die pro Jahr ergangenen Entscheidungen zu diesen Anträgen. (...)