Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portraitfoto Hugh Bronson Februar 2023
Antwort von Hugh Theodore Bronson
AfD
• 07.08.2013

(...) Zugegebenermassen bin ich in dieser Angelegenheit auch nicht ganz unparteiisch, denn ich habe gar kein Auto und bin leidenschaftlicher Fahrradfahrer, auch im Winter. Selbst wenn ich einen PKW hätte, dann würde ich dem Bemühen, die Berliner Fahrradwege im Winter für den Autoverkehr zuzulassen, mit grosser Skepsis gegenüberstehen. Eine Umsetzung hieße zusätzlichen Verwaltungsaufwand und Kontrolle, für den sich die Berliner Polizei und die Ordnungsämter der Bezirke, ohnehin bis zur Bruchstelle belastet, wirklich nicht bedanken würden. (...)

Portrait von Gabriela Schimmer-Göresz
Antwort von Gabriela Schimmer-Göresz
ÖDP
• 31.07.2013

(...) Allerdings sind auch ÖDP-Mitglieder, Kandidatinnen und Kandidaten oftmals bestimmten Zwängen ausgeliefert.  Ich selbst bin in meinem ganzen Leben noch nie zivil geflogen, insofern bin ich beim Thema "Fliegen" nicht angreifbar.  Die ÖDP tritt nicht an, um das Fliegen zu verbieten, sondern die Kosten des Fliegens zu internalisieren, d.h. (...) Außerdem kommt es auf die Gesamtklimaleistung an. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 12.09.2013

(...) Gleichzeitig wächst die Zahl älterer Menschen. Neben der Sicherheit der Verkehrswege gewinnen damit die Barrierefreiheit und der einfache Zugang zu öffentlichen Mobilitätsangeboten, aber auch flexible Angebotsformen wie Anrufbusse an Bedeutung. Bei der Novelle des Personenbeförderungsgesetzes hat sich die SPD deshalb mit Erfolg dafür eingesetzt, dass die Genehmigung alternativer Bedienformen erleichtert wird. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.08.2013

(...) Die konkrete Ausgestaltung des ÖPNV Angebots vor Ort ist Aufgabe der so genannten Aufgabenträger. (...) Für unser Bundesland Brandenburg als Flächenland, das in vielen Gebieten von Bevölkerungsverlust geprägt ist, brauchen wir - wie ja bereits gemeinsam diskutiert - auch kreative und bedarfsorientierte Angebote wie zum Beispiel Rufbusse oder Anrufsammeltaxis, die Linienverkehre ergänzen. (...) Mehr als kontraproduktiv sehen wir BÜNDNISGRÜNE in Brandenburg daher auch die von der rot-roten Landesregierung im Rahmen des Landesnahverkehrsplans für diverse Strecken vorgesehenen Taktausdünnungen im Schienenpersonenverkehr. (...)

Portrait von Kirsten Tackmann
Antwort von Kirsten Tackmann
Die Linke
• 07.08.2013

(...) DIE LINKE setzt sich aus sozialen und ökologischen Gründen dafür ein, allen Menschen die Erfüllung des Grundbedürfnisses nach Mobilität zu ermöglichen - auch denjenigen, die über kein eigenes Fahrzeug verfügen. Deswegen wollen wir, gerade auch in den ländlichen Räumen, ein wesentlich besseres Angebot beim öffentlichen Verkehr schaffen. Das muss barrierefrei und kostengünstig sein. (...)

Antwort von Jens Engelhardt
FDP
• 31.07.2013

(...) vielen Dank für Ihre Frage zum ÖPNV, Die Bestellung des öffentlichen Personennahverkehrs ist aber eine Aufgabe der Länder. (...) Ich geben Ihnen jedoch völlig Recht das allein Profit oder Kosten nicht der Masstab für die Aufrechterhaltung von Infrastruktur in ländlichen Räumen sein dürfen. (...)

E-Mail-Adresse