Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort 14.08.2009 von Ursula von der Leyen CDU

(...) Vertreter der obersten Polizeibehörden aus Dänemark und Norwegen haben in einem Hintergrundgespräch mit Journalistinnen und Journalisten erläutert, wie die Zugangserschwerung zu kinderpornographischen Seiten in den beiden Ländern seit 2004 und 2005 umgesetzt wird. (...)

Antwort 26.07.2009 von Wolfgang May Die Linke

(...) gerade weil ich ein ehemaliger "Militär" bin lehne ich den Kampfeinsatz in Afghanistan strikt ab, eben weil es dem Charakter nach ein Kriegseinsatz ist und Sie zu recht von Gefallenen sprechen. Das deutsche Interesse sehe ich vor allem in dem Wunsch der deutschen Regierung, sich mit dem militärischen Engagement Einfluss auf Rohstoffe wie Erdöl zu sichern, da Afghanistan als Transitland für Erdölpipelines Bedeutung gewinnt. (...)

Antwort 23.07.2009 von Felix Rösel FDP

(...) Sie bezeichnen die Lage in Afghanistan als "Krieg". Angesichts der dortigen Lage und militärischen Einsätze der Bundeswehr erscheint dies natürlich nicht als fernliegend. Bislang wurde das Wort "Krieg" von offizieller Seite allerdings als Beschreibung der Situation vermieden. (...)