Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Petry
Antwort von Christian Petry
SPD
• 17.10.2019

(...) Im Ergebnis jedoch fordern beide Koalitionsfraktionen und die Bundesregierung Entlastungen für die Betriebsrentnerinnen und Betriebsrentner, allerdings scheitert eine gesetzliche Regelung derzeit an der fehlenden Einigung über einen Ausgleich der Einnahmeausfälle für die GKV. Zum aktuellen Zeitpunkt ist daher noch nicht absehbar, wann es zu der – meiner Meinung nach überfälligen – Entlastung der Betriebsrentnerinnen und Betriebsrentner kommt. (...)

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.09.2019

(...) Ich bin als Ärztin und Politikerin der Auffassung, dass die Komplementärmedizin eine vernünftige Ergänzung zur Schulmedizin ist. Die Erstattung etwa über freiwillige Leistungen der Krankenkassen ist derzeit gut geregelt. Von unserem vielfältigen Gesundheitssystem profitieren wir alle. (...)

Portrait von André Berghegger
Antwort von André Berghegger
CDU
• 08.10.2019

(...) Wenn wir nun über Änderungen und Gerechtigkeit diskutieren, müssen wir neben der nötigen Entlastung der Beitragszahler im Rentenalter auch die Frage der Generationengerechtigkeit gegenüber den jüngeren Beitragszahlern in den Blick nehmen: So steigt der Anteil von Rentnerinnen und Rentnern in der gesetzlichen Krankenversicherung stetig an - mit einem entsprechenden Anstieg an Leistungen der Krankenversicherten. Dadurch muss die jüngere Generation mehr zur Solidargemeinschaft beitragen als die vorherigen Jahrgänge. (...)

Portrait von Stefan Schwartze
Antwort von Stefan Schwartze
SPD
• 10.10.2019

(...) Ich würde mich freuen, wenn die Union endlich zu einer tatsächlichen Lösung bereit wäre. Nichtsdestotrotz bin ich vor dem Hintergrund der jüngsten Entwicklungen in der Unionsfraktion zuversichtlich, dass wir die Halbierung der Krankenkassenbeiträge auf Betriebsrenten durchsetzen können. Eine Zusage kann ich Ihnen aber leider noch nicht geben. (...)

Frage von Dr. Hans-Joachim L. • 29.08.2019
Portrait von Adam Bednarsky
Antwort von Adam Bednarsky
Die Linke
• 30.08.2019

(...) (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich) - Antwort: Alle Berufsgruppen sollten in eine gesetzliche Krankenversicherung einzahlen. (...)

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