Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Michaela Fischer
parteilos
• 30.09.2018

(...) Bei der V-Partei³ kann man auch ab 14 Jahren Mitglied werden, und bei unseren regelmäßigen Treffen hatten wir auch schon jüngere Besucher, was uns sehr freut, denn es geht ja um die Zukunft der nachfolgenden Generationen und Mitarbeit ist hier mehr als erwünscht. Bei Interesse freu ich mich über eine erneute Kontaktaufnahme, gerne auch über mein Facebookprofil https://www.facebook.com/Michaela61 (...)

Frage von Tabea V. • 30.09.2018
Portrait von Gabi Schmidt
Antwort von Gabi Schmidt
FREIE WÄHLER
• 01.10.2018

(...) Die Freien Wähler verfolgen schon seit längerem das Ziel, bei kommunalen Wahlen das Wahlrecht ab 16 einzuführen (entsprechende Anträge wurden bisher immer abgelehnt). Sollte das Wahlrecht ab 16-Jahren auf der kommunalen Ebene eingeführt werden, kann man im Anschluss diskutieren, ob sich so etwas auch die Landtagswahl übertragen lässt. (...)

Christiane Zeigler
Antwort von Christiane Zeigler
BAYERNPARTEI
• 20.09.2018

(...) die doppelte Staatsbürgerschaft wird von Deutschland innerhalb der EU und der Schweiz zugelassen, daneben für anerkannte Flüchtlinge, die 8 (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 22.11.2018

(...) die formalen Verfahren der Verträge geben das nicht her. Anders ist das beim Verfahren zur Nominierung des Präsidenten der Europäischen Kommission, wo es in den Verträgen immerhin "Anschlussstellen" für den von uns favorisierten Spitzenkandidatenprozess (also: Bewerber ist im Wahlkampf bekannt) gibt. Darüber hinaus möchte ich Sie darauf hinweisen, was Jo Leinen, SPD-Europaabgeordneter und Verfassungsexperte anlässlich der Vorstellung des "Demokratiepakets" durch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im Februar dieses Jahres gesagt hat: "Das Europäische Parlament in Vertretung der europäischen Bürgerinnen und Bürger bestimmt den Chef der EU-Exekutive und zwar aus der Reihe derjenigen, die sich den Europäerinnen und Europäern zur Wahl gestellt haben. (...)

Portrait von Armin Schuster
Antwort von Armin Schuster
CDU
• 11.06.2018

(...) Das Wahlalter 18 hat sich sowohl in Europa als auch weltweit im Vergleich bewährt. Im europäischen Ausland gilt fast überall eine Wahlberechtigung ab 18 Jahren. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 16.04.2018

(...) Dazu ist eine Reform des Wahlrechts notwendig, hinter der ich uneingeschränkt stehe. Wie es zu derartigen Verwirrungen kommen kann, kann ich Ihnen nicht erklären. (...)

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