Antwort 16.01.2024 von Beatrix von Storch AfD
Die Positionen der AfD werden auf Parteitagen beschlossen und orientieren sich am Grundgesetz.
Die Positionen der AfD werden auf Parteitagen beschlossen und orientieren sich am Grundgesetz.
Zum anderen entsteht die Gefahr, den Eindruck zu erwecken, die demokratischen Parteien der Mitte hätten Angst vor einer politischen Auseinandersetzung mit der AfD. Von einem Verbotsantrag könnte die AfD also unter Umständen sogar profitieren.
Unsere Forderungen aus dem Bereich der Landwirtschaft sind an dieser Stelle gut zusammengefasst
Frau Schielke-Ziesing hat in diesem Ausschuss abgestimmt und die entsprechende Frage auf dieser Plattform wie folgt beantwortet: