Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Rosa Domm
Antwort von Rosa Domm
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.09.2023

Ein Verbot könnte ein Zeichen sein, doch über ein Parteiverbot hinaus müssen wir uns sowohl politisch als auch gesellschaftlich der Herausforderung stellen und handeln.

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD • 08.09.2023

In einem demokratischen Rechtsstaat ist ein Parteiverbot aus guten Gründen an sehr hohe Hürden geknüpft.

Frage von Kristin K. • 08.09.2023
Prüfung eines AfD-Verbots
Antwort ausstehend von Frank Luhmann
CDU
Frage von Kristin K. • 08.09.2023
Prüfung eines AfD-Verbots
Portrait von Michael Müller
Antwort ausstehend von Michael Müller
SPD
Frage von Kristin K. • 08.09.2023
Prüfung eines AfD-Verbots
Portrait von Kevin Kühnert
Antwort ausstehend von Kevin Kühnert
SPD
Frage von Kristin K. • 08.09.2023
Prüfung eines AfD-Verbots
Alexander King, MdA
Antwort von Alexander King
BSW • 09.09.2023

Ein AfD-Verbot hielte ich für eine hilflose, undemokratische Maßnahme. Wir müssen die AfD politisch stellen, die Wähler von demokratischen Angeboten überzeugen.