Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Andrew Ullmann
Antwort 01.03.2024 von Andrew Ullmann FDP

Gemessen daran stellt das Trilog-Ergebnis aus Sicht der Freien Demokraten keine ausgewogene und tragfähige Lösung dar. Die Regelungen gehen weit über das hinaus, was das wir für praxistauglich und zumutbar erachten.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 08.02.2024 von Thorsten Frei CDU

seien Sie versichert, dass Friedrich Merz und die Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion sich an sämtliche gesetzlichen Vorschriften halten werden.

Portrait von Kai Wegner
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU
Portrait von R. Alexander Lorz
Antwort ausstehend von R. Alexander Lorz CDU
Foto Udo Schiefner
Antwort 08.02.2024 von Udo Schiefner SPD

Alle Triebfahrzeuge aller Verkehrsunternehmen müssen bestimmte technische und sicherheitsrelevante Anforderungen erfüllen, die in den nationalen und europäischen Vorschriften festgelegt sind, also z. B. Zulassung, Instandhaltung, Prüfung und regelmäßige Kontrolle.

Portrait von Sevim Dağdelen
Antwort ausstehend von Sevim Dağdelen BSW