Antwort ausstehend von Frank Röder PIRATEN
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Antwort 10.08.2013 von Markus Egg AfD
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Im Grunde läßt sie sich sehr gut auf alle Verhaltensweisen verallgemeinern, die aus der Perspektive der Gesundheit der Bürger und der Umwelt als - im unterschiedlichen Grade - bedenklich einzustufen sind, neben übermäßigem Fleischkonsum wären hier v.a. der Individualverkehr mit dem Auto oder Alkohol- und Nikotinkonsum zu nennen. (...)
Antwort 13.08.2013 von Annette Sawade SPD
(...) Was meine und die Position der SPD zu S21 betrifft kann ich Ihnen folgendes sagen: Absprachen irgendwelcher Art gibt es keine. (...)
Antwort ausstehend von Thomas Stritzl CDU
Antwort 11.09.2013 von Florian Rentsch FDP
(...) In Ihrer Nachricht vom 07.08.2013 melden Sie Zweifel an der Rechtmäßigkeit und Zweckmäßigkeit der Anordnung von Hinweisen mit dem Schriftzug „Radarkontrolle“ durch das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung an. (...) a) VwV zu §§ 39-43 StVO bedürfen andere als die im Verkehrszeichenkatalog bekanntgegebenen Zusatzzeichen der Zustimmung der zuständigen obersten Landesbehörde oder der von ihr bestimmten Stelle. (...)
Antwort 07.08.2013 von Wolfgang Bosbach CDU
Sehr geehrter Herr Schmidt,