Antwort 23.03.2026 von Andreas Mattfeldt CDU
Sehr geehrte Frau S.,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Carsten Schneider SPD
Antwort 14.04.2026 von Martin Lucke CDU
Unser Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat dazu erklärt: „Wir haben aus gutem Grund in unserem Gesundheitswesen eine starke Selbstverwaltung. Ihr obliegt dabei vor allem die Entscheidung über medizinische Fragen, aber auch über Vergütungsfragen. Ziel muss es dabei sein, die bestmögliche Versorgung der Menschen in Deutschland sicherzustellen. Das ist eine große Verantwortung, die man dann aber auch wahrnehmen muss.“
Antwort 05.06.2026 von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Investitionsquote war immer nur als absolute Untergrenze gedacht und nicht als politische Zielmarke
Antwort 26.03.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Investitionsquote ist eine als absolute Untergrenze, keine Zielmarke. Dass wir finanzielle Spielräume für mehr Investitionen geschaffen haben, war richtig.
Antwort 24.03.2026 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für mich und meine Partei steht fest: Diese Forderungen waren zu keinem Zeitpunkt akzeptabel.