Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan A. • 07.06.2023
Warum müssen die Grünen in BW als Regierungspartei bei ME/CFS zum Helfen getragen werden? Die Notsituation ist bekannt, es wurde still. Was sind die genauen Gründe für das bisherige Nichthandeln?
Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 07.06.2023 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Hierzu darf ich Sie auf die Drucksache Nr 17/3780 einsehbar unter https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP17/Drucksachen/3000/17_3780_D.pdf verweisen.

Frage von Stefan A. • 31.05.2023
B'90/Grüne hat den Antrag 20/4886 der CDU/CSU zum Thema ME/CFS abgelehnt. Warum gab es keinen Gegenentwurf von B'90/Grüne? Weshalb wird dringend notwendige Hilfe durch Sie weiter sinnlos verzögert?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 12.06.2023 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Als Fraktion arbeiten wir mit SPD/FDP daran, gemeinschaftlich Versorgung/Forschung weiter zu stärken. Der CDU/CSU-Antrag lässt dagegen zentrale Punkte außenvor.

Frage von Stefan A. • 31.05.2023
Wie ist Ihre Position zu der Tatsache, dass die Selbstverwaltung im Gesundheitswesen seit Jahrzehnten bei dem Gesundheitsskandal mit ME/CFS grandios versagt hat? Muss die Politik dann eingreifen?
Portrait von Linda Heitmann
Antwort 06.07.2023 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Erst seit dieser Legislatur haben wir die mangelhafte Versorgungs- und Forschungslage auf die politische Agenda gesetzt haben und bereits entscheidende Verbesserungen eingeleitet

Frage von Stefan A. • 30.05.2023
Die SPD hat leider den Antrag 20/4886 der CDU/CSU zum Thema ME/CFS abgelehnt. Warum gab es keinen Gegenentwurf der SPD? Weshalb wird dringend notwendige Hilfe durch die SPD weiter sinnlos verzögert?
Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 23.06.2023 von Dagmar Schmidt SPD

Ich teile ihre Sorge angesichts der noch unzureichenden Wahrnehmung und Versorgung dieser Krankheit.

Frage von Stefan A. • 28.05.2023
Die SPD hat leider den Antrag 20/4886 der CDU/CSU zum Thema ME/CFS abgelehnt. Warum gab es keinen Gegenentwurf der SPD? Weshalb wird dringend notwendige Hilfe durch die SPD weiter sinnlos verzögert?
Portrait von Heike Baehrens
Antwort 24.06.2023 von Heike Baehrens SPD

Als SPD-Bundestagsfraktion wissen wir, welch langwierigen Leidensweg Sie als Betroffene und Ihre Angehörigen hinter sich haben, bis Sie zu dieser niederschmetternden Diagnose gelangen.

Frage von Stefan A. • 24.05.2023
Wann beginnen Sie endlich, die schwerwiegende und häufige Erkrankung ME/CFS (G93.3) ernst zu nehmen und den vielen Erkrankten als zuständiger Minister in BW durch konkrete Maßnahmen schnell zu helfen?
Portrait von Manfred Lucha
Antwort ausstehend von Manfred Lucha BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN