Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Lohse
Antwort 07.04.2015 von Joachim Lohse BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Radfahren und Zu-Fuß-Gehen ist nicht nur gut für die Gesundheit, sondern auch für saubere Luft, für den Schutz des Klimas und für die Lebensqualität in der Stadt. Einer aktuellen Umfrage des Umweltbundesamtes zufolge wünschen sich 82% der Befragten, dass die Städte sich vermehrt kurzen Fußwegen, Fahrrad- und öffentlichem Nahverkehr zuwenden. (...)

Portrait von Andreas Zemke
Antwort 20.04.2015 von Andreas Zemke Tierschutzpartei

(...) Zum ersten Thema Haustierhaltung: Für eine generelle Haustierhaltung sprechen wir uns nicht aus, weil zum Beispiel auch Exoten als Haustiere gelten, die unserer Meinung nach schon aufgrund der klimatischen Verhältnisse hierzulande kein zu Hause finden können, dürfen, sollten. (...)

Volker Redder
Antwort 01.04.2015 von Volker Redder FDP

(...) In Colorado, wo prinzipiell jeder (unter entsprechenden Auflagen) einen solchen Shop aufmachen und betreiben kann, funktioniert es deutlich besser: Der Staat hat jetzt schon Millionen an Steuern eingenommen und die Shopbetreiber klagen auch nicht; der illegale Handel mit Cannabis ist rückläufig. (...)

Portrait von Wilhelm Hinners
Antwort 02.04.2015 von Wilhelm Hinners CDU

(...) die mangelhafte personelle Ausstattung des Stadtamtes und die daraus resultierenden Probleme (Ausländeramt, Standesamt, Bußgeldstelle etc.) waren in der Vergangenheit mehrfach Thema in der Bürgerschaft und Innendeputation. Dazu gehört auch das verbotswidrige Parken auf Geh- und Radwegen oder in Einmündungen! Der Senator für Inneres hat es bis heute nicht geschafft, diese Probleme zu lösen. (...)

Portrait von Carsten Werner
Antwort 02.04.2015 von Carsten Werner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wenn wirklich eine Gleichberechtigung der Verkehrsteilnehmer - Autofahrer, ÖPNV, RadfahrerInnen, FußgängerInnen - hergestellt werden soll, muss man auch Vorrechte (auf Raum, auf Verkehrsplanungs- Budgets, auf Straßenbaumittel, letztlich auch im Verkehrsrecht) für KFZ abbauen und mehr für die anderen Verkehrsträger tun und ausgeben. (...)