Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Reinhard Brandl
Antwort 10.03.2020 von Reinhard Brandl CSU

Die Durchführung des Breitbandausbaus vor Ort fällt nicht direkt in die Zuständigkeit des Bundestages. Dies ist eine Aufgabe der jeweiligen Kommune. Ich habe mit der Gemeindeverwaltung Hepberg in dieser Frage Kontakt aufgenommen und um Stellungnahme gebeten. Inzwischen hat mich folgende Antwort erreicht:

Portrait von Peter Tschentscher
Antwort 21.02.2020 von Peter Tschentscher SPD

(...) Deshalb habe ich gemeinsam mit unserer Stadtentwicklungssenatorin Dorothee Stapelfeldt und Oberbaudirektor Franz-Josef Höing vor Kurzem ein ausgewogeneres Konzept für eine attraktivere Innenstadt vorgestellt. Wir wollen schrittweise mehr Fußgängerzonen in der Innenstadt einrichten, um mehr Aufenthaltsqualität und Raum für Fußgängerinnen und Fußgänger zu schaffen, mit einem Netz von Flanierräumen und einer guten Erreichbarkeit durch den ÖPNV. Dafür bieten sich etwa der Jungfernstieg, die Großen Bleichen, der Neue Wall und das Rathausquartier an. (...)

Volker Nielsen
Antwort 19.02.2020 von Volker Nielsen CDU

(...) Niedrigere Fahrpreise entstehen dadurch, dass die öffentliche Hand mehr Steuermittel für die Subventionierung einsetzt. Ob das gewünscht ist, ist eine politische Entscheidung. (...)

Portrait von René Pönitz
Antwort 17.02.2020 von René Pönitz PIRATEN

(...) Als Piraten stehen wir die Ausweitung von Grünflächen. Allerdings sollen die Parks auch genutzt werden. (...)

Oliver Errichiello
Antwort 14.02.2020 von Oliver Errichiello SPD

(...) Meine „Neutralität“ beruht momentan noch auf mangelnder Sachkenntnis. Meine grundsätzliche Haltung ist, dass sämtliche Verkehrsträger zu fördern sind, die den Umstieg vom Individualverkehr auf den ÖPNV befördern. Dies unter der Berücksichtigung von ökologischen, aber auch ökonomischen Faktoren. (...)