Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gundela P. • 02.12.2019
Antwort von Christiane Blömeke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.12.2019 (...) Die Grünen in der Bezirksfraktion Wandsbek waren von der Maßnahme ebenfalls überrascht und auch nicht erfreut. Die Zuständigkeit für die Planung liegt aber- nach meinen Recherchen- bei der Behörde BWVI auf Landesebene. Genau hier habe ich auch nachgefragt und warte auf Antwort. (...)
Frage von Enrico R. • 26.11.2019
Antwort von Peter Wilhelm Patt CDU • 27.11.2019 (...) Eine Straßenbahntrasse ist dort ordentlich möglich, die Erzberger Straße wurde unter verschiedenen Abwägungen als die querungstechnisch sinnvolle von der Stadtplanung erachtet (behindert nicht die Uferpark-Pläne). Eine Verkehrsschneise ist dort seitens der Stadtplanung bereits vorgesehen und erfordert keine weitere Trennung der beiden Wohngebiete, die aus dem Bahngelände verkauft worden sind, so dass auch dort alsbald Baurecht entstehen kann. (...)
Frage von Michael E. • 23.11.2019
Antwort ausstehend von Till Backhaus SPD Frage von Peter K. • 21.11.2019
Antwort von Norbert Röttgen CDU • 25.11.2019 (...) Selbstverständlich bin ich sehr gerne bereit, interessierten Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort zu stehen. Ich möchte Sie jedoch bitten, Ihre Frage unmittelbar an mein Büro zu richten oder mir Ihre Postanschrift mitzuteilen, damit ich Ihnen persönlich eine Antwort zukommen lassen kann. (...)
Frage von Uwe C. • 20.11.2019
Antwort ausstehend von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD Frage von Markus W. • 13.11.2019
Antwort von Hansjörg Durz CSU • 02.12.2019 (...) 1) Mit der Versteigerung der 4G-Frequenzen wurden die Mobilfunkanbieter bereits mit Versorgungsauflagen belegt, die zu einem verstärkten Ausbau geführt haben. Bis Ende dieses Jahres müssen 98% aller deutschen Haushalte erreicht sein. (...)